Tinten- und Tonerfinder

AGB der Bernd-Rüdiger Wulff eK 23554 Lübeck

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche, auch zukünftige, Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, soweit nicht die Auftragsbestätigung oder eine schriftliche Vereinbarung mit dem Kunden etwas anderes bestimmt. Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Auftragserteilung oder Annahme der gelieferten Produkte an; dies gilt auch, wenn die Bernd-Rüdiger Wulff eK anders lautenden Geschäfts-bedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung durch die Bernd-Rüdiger Wulff eK.

2. Auftragsbestätigung und Annahme

Die Angebote der Bernd-Rüdiger Wulff eK sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung zu Stande.

3. Liefertermine

Liefertermine und -fristen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Sie sind unverbindlich wenn die Bernd-Rüdiger Wulff eK sie nicht ausdrücklich und schriftlich als bindend zugesagt hat. Kann ein Liefertermin nicht eingehalten werden, so bewirkt dies noch nicht ohne weiteres das Recht des Käufers, wegen Überschreitung des Liefertermins vom Vertrag zurückzutreten. Bei beiderseits kaufmännischen Geschäften bleibt die Mahnung des Verzuges erforderlich. die Überschreitung eines Liefertermins führt nicht ohne weiteres zu einem Rücktrittsrecht des Kunden, vielmehr sind Mahnung, Setzung einer angemessenen Nachfrist und Ablehnungsandrohung erforderlich.

4. Preise

Alle Preise werden nach der bei Auftragsbestätigung jeweils gültigen Bernd-Rüdiger Wulff eK-Preisliste berechnet. Sie verstehen sich netto ab Lager Lübeck, zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Sie schließen zusätzliche, vom Kunden gewünschte Sonderverpackungen oder Liefermodalitäten nicht ein. Vereinbarte Preise sind nur bindend, wenn Lieferung oder Leistung durch die Bernd-Rüdiger Wulff eK innerhalb von zwei Monaten nach Auftragsbestätigung zu erfolgen hat; andernfalls gelten die bei Lieferung oder Leistung gültigen Bernd-Rüdiger Wulff eK-Listenpreise. Alle Dienstleistungspreise werden in Einheiten, eine Einheit gleich 15 Minuten abgerechnet. Eventuelle Spesen sowie Anfahrtskosten werden gesondert zum Selbstkostenpreis abgerechnet. Für Ersatzteile, insbesondere digitale Speicherbausteine, sowie CPU`s von Microcomputern gilt abweichend von dem vorstehenden Absatz folgendes:
Die in Angeboten und schriftlichen Auftragsbestätigung genannten Preise sind vorläufig und können von der Bernd-Rüdiger Wulff eK angemessen verändert werden, wenn sich die Einkaufspreise von der Bernd-Rüdiger Wulff eK bis zur Lieferung geändert haben.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Zahlungen sind spätestens zum Rechnungsdatum fällig.

5.2. Die Bezahlung der Lieferung erfolgt netto bei Lieferung, in der Regel durch Nachnahme oder Vorauskasse. Ausnahmen hierzu bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Bernd-Rüdiger Wulff eK.

5.3. Werden Teillieferungen vorgenommen, hat der Kunde diese in Übereinstimmung mit Ziffer 5.1. und 5.2. zu zahlen. Nimmt die Bernd-Rüdiger Wulff eK Wechsel oder Schecks an, so geschieht dies nur erfüllungshalber. Außerdem ist die Bernd-Rüdiger Wulff eK berechtigt, Kosten zu berechnen; dies gilt auch für die Weitergabe von Wechseln. Für rechtzeitige Vorlegung, Benachrichtigung und Zurücklei-tung eines Wechsels übernimmt die Bernd-Rüdiger Wulff eK keine Haftung.

5.4. Gerät der Kunde in Verzug, hat er Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt vorbehalten.

5.5. Alle Forderungen der Bernd-Rüdiger Wulff eK werden sofort zur Zahlung fällig, wenn die Zahlungsbedingungen ohne rechtfertigen den Grund nicht eingehalten werden, oder der Bernd-Rüdiger Wulff eK nach dem Vertragsschluß eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden bekannt wird. Die Bernd-Rüdiger Wulff eK ist dann auch berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung(en) oder Sicherheitsleistung(en) auszuführen. Sind Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erbracht, ist die Bernd-Rüdiger Wulff eK berechtigt, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Die Bernd-Rüdiger Wulff eK behält sich für diesen Fall die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen für den unnötig entstandenen Aufwand, den entgangenen Gewinn, sowie weiteren Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor. Die Abrechnung für Programmier- und Unternehmensberatung erfolgt monatlich zum letzten Tag des Monats für die bis dahin aufgelaufenen Einheiten. Als Nachweis für die Tätigkeiten gilt unser Tätigkeitsnachweis der auch ohne die Unterschrift des Auftraggebers gültig ist.

6. Gefahrenübergang

Die Gefahr für die Produkte geht mit deren Übergabe an die Spedition oder an den Transporteur auf den Kunden über; dies gilt auch bei Vereinbarung frachtfreier Versendung und bei Rücksendung nach Mängelbeseitigung oder Reparatur.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Bernd-Rüdiger Wulff eK behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung aller ihr jetzt oder künftig gegen den Kunden zustehenden Ansprüche, insbesondere auch eines etwaigen Kontokorrentsaldos, vor.

Eine etwaige Verarbeitung oder Verbindung, Vermengung oder Vermischung (Verbindung) mit anderen Sachen nimmt der Kunde für die Bernd-Rüdiger Wulff eK vor, ohne dass der Bernd-Rüdiger Wulff eK hieraus Verpflichtungen erwachsen. Erfolgt eine Verarbeitung mit anderen, ebenfalls unter verlängertem Eigentumsvorbehalt gelieferten Produkten, erwirbt die Bernd-Rüdiger Wulff eK Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des zwischen dem Kunden und der Bernd-Rüdiger Wulff eK vereinbarten Kaufpreises zu dem entsprechenden Kaufpreis für die anderen Produkte.

Seine durch Verbindung irgendwelcher Produkte von der Bernd-Rüdiger Wulff eK mit anderen Sachen etwa entstehenden Eigentumsanteile überträgt der Kunde schon jetzt an die Bernd-Rüdiger Wulff eK.

Der Kunde ist bis auf Widerruf berechtigt, die gelieferten Produkte und aus der Verarbeitung oder Verbindung entstandenen Produkte (Vorbehaltsprodukte) im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes unter Vereinbarung eines entsprechenden Eigentumsvorbehaltes weiter zu veräußern.

Andere das Eigentum von der Bernd-Rüdiger Wulff eK gefährdende Verfügungen sind ausgeschlossen. Die dem Kunden aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen, die Vorbehaltsprodukte betreffenden Rechtsgrund zustehenden Forderungen, sowie die Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt tritt der Kunde schon jetzt als Sicherheit an die Bernd-Rüdiger Wulff eK ab.

Der Kunde ist ermächtigt, die an die Bernd-Rüdiger Wulff eK abgetretenen Forderungen treuhänderisch für die Bernd-Rüdiger Wulff eK einzuziehen. Die Bernd-Rüdiger Wulff eK kann diese Ermächtigung sowie die Berechtigung zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsprodukte widerrufen, wenn der Kunde seine Verpflichtung gegenüber der Bernd-Rüdiger Wulff eK nicht erfüllt.

Der Kunde wird der Bernd-Rüdiger Wulff eK jederzeit alle gewünschten Informationen über die Vorbehaltsprodukte und über Ansprüche, die hiernach an die Bernd-Rüdiger Wulff eK abgetreten sind, erteilen. Zugriffe oder Ansprüche Dritter auf Vorbehaltsprodukte hat der Kunde der Bernd-Rüdiger Wulff eK sofort und unter Übergabe der notwendigen Unterlagen anzuzeigen. Der Kunde wird den Dritten zugleich auf den Eigentumsvorbehalt von der Bernd-Rüdiger Wulff eK hinweisen. Außerdem trägt er die Kosten der Abwehr solcher Zugriffe und Ansprüche.

Übersteigt der Wert der Sicherheiten die gesamten Forderungen von der Bernd-Rüdiger Wulff eK um mehr als 20 %, ist der Kunde berechtigt insoweit Freigabe zu verlangen.

Kommt der Kunde mit seinen Verpflichtungen gegenüber der Bernd-Rüdiger Wulff eK in Verzug, ist die Bernd-Rüdiger Wulff eK unbeschadet ihrer sonstigen Rechte berechtigt, die Vorbehaltsprodukte zurückzunehmen und diese zwecks Befriedigung fälliger Forderungen gegen den Kunden anderweitig zu verwerten. In diesem Fall wird der Kunde die Bernd-Rüdiger Wulff eK oder Beauftragten von der Bernd-Rüdiger Wulff eK sofort Zugang zu den Vorbehaltsprodukten gewähren und diese herausgeben. Verlangt die Bernd-Rüdiger Wulff eK Herausgabe aufgrund dieser Vorschriften, gilt dies nicht als Rücktritt vom Vertrag, des sei denn, das Abzahlungsgesetz fände Anwendung.

Die Bernd-Rüdiger Wulff eK ist berechtigt die Vorbehaltsprodukte auf Kosten des Kunden bis zum vollen Übergang des Eigentums auf den Kunden angemessen zu versichern. Liefert die Bernd-Rüdiger Wulff eK in Länder, in denen der verlängerte Eigentumsvorbehalt nicht die gleiche Sicherungswirkung hat wie in der Bundesrepublik Deutschland, wird der Kunde alles tun, um der Bernd-Rüdiger Wulff eK entsprechende Sicherungsrechte zu bestellen. Der Kunde wird bei allen Maßnahmen mitwirken, die für die Wirksamkeit und Durch-setzbarkeit derartiger Sicherungsrecht notwendig oder förderlich sind, wie Registrierung, Publikation u. ä.

8. Gewährleistung

Die Bernd-Rüdiger Wulff eK gewährleistet, dass von ihr gelieferte Produkte und von ihr ausgeführte Leistungen nicht mit Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, behaftet sind. Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann die ständige und dauernd fehlerfreie Verwendbarkeit von Hardware, Software und Firmware nicht zugesichert werden.

Jedes gelieferte Produkt ist unverzüglich nach Erhalt durch den Kunden zu untersuchen. Ein Gewährleistungsanspruch besteht nicht, wenn Beanstandungen der Liefermenge und aller bei sorgfältiger Prüfung erkennbaren Mängel nicht innerhalb von 8 (acht) Tagen schriftlich bei der Bernd-Rüdiger Wulff eK eingegangen sind; das Gleiche gilt für Beanstandungen versteckter Mängel, die nicht innerhalb von 8 (acht) Tagen nach Entdeckung schriftlich bei der Bernd-Rüdiger Wulff eK eingegangen sind.

Der Gewährleistungsanspruch verjährt mit dem Ablauf einer Frist von 12 (zwölf) Monaten ab Rechnungsdatum, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas Anderes vereinbart wurde.

Für mangelhafte Produkte beschränkt sich die Gewährleistungsverpflichtung nach Wahl der Bernd-Rüdiger Wulff eK auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Bernd-Rüdiger Wulff eK die zum Zwecke von Nachbesserung oder Ersatzlieferung bei der Bernd-Rüdiger Wulff eK anfallenden Material-, Rücktransport- und Arbeitskosten übernimmt. Alle ersetzten Produkte und Teile gehen in das Eigentum von der Bernd-Rüdiger Wulff eK über, soweit sie sich nicht schon in Eigentum der Bernd-Rüdiger Wulff eK befanden.

Der Gewährleistungsverpflichtung erlischt, soweit an den mangelhaften Produkten unsachgemäße Reparaturen oder sonstige Arbeiten durch den Kunden oder Dritte ausgeführt werden. Für normale Abnutzung, insbesondere an Verschleißteilen, leistet die dbFakt® GmbH keine Gewähr. Von der Gewährleistung ausgenommen sind Mängel oder Schäden, die zurückzuführen sind auf:

• betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß
• unsachgemäßem Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden
• Betrieb mit falscher Stromart oder –spannung, sowie Anschluß an ungeeignete Stromquellen
• Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen
• Feuchtigkeit
• falsche oder fehlerhafte Programm-, Software- und/oder Verarbeitungsdaten aller Art

Die Gewährleistung entfällt auch, wenn Serien-Nummer, Typenbezeichnung, Herstellerbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden. Die dbFakt® GmbH leistet schließlich keine Gewähr für Verbrauchsteile wie Magnetbänder, Magnetplattenstapel, Disketten, Papier, Batterien usw.

Für Nachbesserungsarbeiten und Ersatzlieferungen besteht die gleiche Gewährleistung wie für die ursprünglich gelieferten Produkte, jedoch nur bis zum Ablauf der für diese geltenden ursprünglichen Gewährleistungsfrist.

Schlägt zweimalig die Beseitigung eines gewährleistungspflichtigen Mangels durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit fehl, so kann der Kunde hinsichtlich der mangelhaften Produkte von dem Vertrag zurücktreten oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

Erweist sich eine Mängelrüge als unberechtigt und hätte der Kunde dies bei Beachtung der von ihm zu erwartenden Sorgfalt erkennen können, so hat er der Bernd-Rüdiger Wulff eK alle Aufwendungen zu ersetzen, die der Bernd-Rüdiger Wulff eK durch die unberechtigte Rüge entstanden sind.

Alle weitergehenden oder anderen als in diesen Bedingungen vorgesehenen Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit sich nicht aus diesen Bedingungen etwas anderes ergibt.


Als ausreichende Nachbesserung gilt auch die Anweisung zur Umgehung der Auswirkungen von Mängel.

9. Haftung

Abgesehen von der Haftung für zugesicherte Eigenschaften, nach dem Produkthaftungsgesetz und der Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Bernd-Rüdiger Wulff eK für Schäden des Kunden nur, soweit ihren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche unabhängig davon, ob sie auf gesetzlichen Bestimmungen, unerlaubten Handlungen, vertraglichen Vereinbarungen oder auf einem sonstigen Rechtsgrund beruhen.

Ein durch grobe Fahrlässigkeit verursachter Schaden wird nur bis zur Höhe des Betrages ersetzt, der für die Bernd-Rüdiger Wulff eK zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unter Berücksichtigung aller ihr bekannten oder schuldhaft unbekannt gebliebenen Umstände voraussehbar war.

10. Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte

Die Bernd-Rüdiger Wulff eK verpflichtet sich, den Kunden von der Haftung frei zu stellen, wenn Ansprüche aus der Verletzung eines in der Bundesrepublik Deutschland gewerblichen Schutzrechtes (einschließlich Urheberrechtes) gegen den Kunden wegen der Nutzung eines von der Bernd-Rüdiger Wulff eK gelieferten Produktes geltend gemacht werden, sofern der Kunde die Bernd-Rüdiger Wulff eK unverzüglich über die Geltendmachung derartiger Ansprüche schriftlich informiert hat und die Bernd-Rüdiger Wulff eK alle Regelungen vorbehalten bleiben.

Falls zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen aufgrund solcher Ansprüche eine Verwendung des Produktes nicht möglich sein sollte, verpflichtet sich die Bernd-Rüdiger Wulff eK, das Produkt nach eigener Wahl entweder derart abzuwandeln oder zu ersetzen, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder das Produkt zurückzunehmen und den von dem Kunden entrichteten Kaufpreis abzüglich der technischen Abnutzung zurückzuerstatten.

Darüber hinausgehende Verpflichtungen übernimmt die Bernd-Rüdiger Wulff eK nicht. Die Bernd-Rüdiger Wulff eK haftet auch nicht für Ansprüche, die auf Schutzrechtsverletzungen beruhen, die dadurch hervorgerufen wurden, dass ein von der Bernd-Rüdiger Wulff eK geliefertes Produkt geändert in unsachgemäßer Weise verwendet oder mit nicht von der Bernd-Rüdiger Wulff eK gelieferten Produkten eingesetzt wird.

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